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Allgemeine Geschaeftsbedingungen von Athaz Design

1. Allgemeines

1.1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschaeftsbedingungen gelten fuer alle gegenwaertigen und zukuenftigen Leistungen von Athaz Design Inh. Andreas Obermeier (im Folgenden: Athaz Design), insbesondere bei eigenen allgemeinen Geschaeftsbedingungen des Auftraggebers, auch wenn Athaz Design die vereinbarten Leistungen vorbehaltslos erbringt.

1.2. Individualabreden, Aenderungen oder Ergaenzungen beduerfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestaetigung.

1.3. Aenderungen der Allgemeinen Geschaeftsbedingungen darf Athaz Design jederzeit vornehmen, soweit diese aufgrund geaenderter Umstaende (z.B. Gesetzes- oder Rechtsprechungsaenderung) erforderlich werden und fuer den Auftraggeber nicht unzumutbar sind. Solche Aenderungen teilt Athaz Design dem Auftraggeber schriftlich oder per E-Mail mit. Der Auftraggeber ist in diesem Fall berechtigt, den Aenderungen innerhalb von 14 Tagen zu widersprechen. Widerspricht der Auftraggeber nicht, gelten die Aenderungen als angenommen.

1.4. Fuer Athaz Design besteht im Rahmen des Auftrages Gestaltungsfreiheit.

2. Angebote und Vertragsabschluss

2.1. Saemtliche Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die genannten Preise sind Netto-Preise. Hierzu kommt noch die jeweilige gueltige Mehrwertsteuer.

2.2. Auftraege kommen mit schriftlicher Bestaetigung von Athaz Design zustande. Eine wirksame Annahme kann bis zu 21 Tage nach dem Angebot erklaert werden.

2.3. Einem Angebot liegt ein Pflichtenheft zugrunde, in dem der Auftraggeber Leistungsart, Umfang, gewuenschte Nutzungsrechte sowie eventuelle Termine spezifiziert. Das Pflichtenheft muss Athaz Design schriftlich vorliegen. Sollte es der Auftraggeber wuenschen ein Pflichtenheft gemeinsam mit Athaz Design zu erstellen, bedarf es hierfuer einer gesonderten Vereinbarung und ist zusaetzlich zu vergueten. Kosten, die durch Aenderung der urspruenglichen Vorgaben entstehen, sind vom Auftraggeber zu tragen.

2.4. Die vereinbarten Fertigstellungsfristen beginnen erst nach vollstaendiger Aushaendigung der zur Durchfuehrung des Auftrags notwenidgen und vereinbarten Materialien.

2.5. Angebote und Auftragsbestaetigungen erfolgen stets unter dem Vorbehalt einer positiven Bonitaetspruefung des Auftraggebers.

3. Abnahme

3.1. Jedes Projekt besteht aus drei Phasen:
- Entwurf
- Umsetzung
- Abschliessende Ueberarbeitung und Uebergabe an den Kunden

3.2. Nach jeder Projektphase ist die Abnahme der erbrachten Leistungen vom Auftraggeber erforderlich. Diese muss schriftlich oder per E-Mail erfolgen.

3.3. Im Zweifelsfall ist das Pflichtenheft massgeblich.

3.4. Wegen unwesentlicher Maengel kann die Abnahme nicht verweigert werden. Der Abnahme steht es gleich, wenn der Auftraggeber das Werk nicht innerhalb einer ihm von Athaz Design bestimmten angemessenen Frist abnimmt, obwohl er dazu verpflichtet ist. (BGB Paragraph 640 Abs. 1)

4. Vertragsruecktritt

4.1. Der Auftraggeber ist ohne wichtigen Grund nicht berechtigt das Auftragsverhaeltnis zu kuendigen.

4.2. Im Falle einer unbegruendeten Kuendigung durch den Auftraggeber ist Athaz Design berechtigt, die vollumpfaengliche vereinbarte Verguetung zu verlangen; abzueglich der ersparten Aufwendungen.

4.3. Die Kuendigungserklaerung bedarf der Schriftform (per Einschreiben).

4.4. Nach Bezahlung der vereinbarten Verguetung wird von Athaz Design das zu diesem Zeitpunkt aktuelle, unfertige Werkstueck ausgehaendigt. Nutzungsrechte werden entsprechend dem Originalauftrag verschafft.

5. Zahlungsmodalitaeten

5.1. [] Forderungen aus einem Auftrag ab einem Wert von 300 Euro werden in zwei, ab einem Wert von 600 Euro in drei gleichen Abschlagszahlungen beglichen (Bei Vertragsabschluss und Auftragsende, bzw. bei Vertragsabschluss, Beginn der Umsetzungsphase und Auftragsende).

5.2. Die vereinbarte Verguetung ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt zur Zahlung faellig.

5.3. Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine ist wesentliche Voraussetzung fuer die Erbringung von Leistungen durch Athaz Design. Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, ist Athaz Design berechtigt, Leistungen zurueckzubehalten.

5.4. Vorschlaege und Weisungen des Auftraggebers aus technischen, gestalterischen und anderen Gruenden rechtfertigen keine Minderung des Rechnungsbetrages.

5.5. Eine unentgeltliche Taetigkeit, insbesondere die kostenfreie Schaffung von Entwuerfen und Texten, ist nicht berufsueblich und daher von vornherein ausgeschlossen.

6. Eigentumsvorbehalte

6.1. An den Arbeiten von Athaz Design werden Nutzungsrechte eingeraeumt, ein Eigentumsrecht wird nicht uebertragen.

6.2. Nutzungsrechte werden erst bei vollstaendiger Bezahlung eingeraeumt. Bis dahin bleiben die Ansprueche von Athaz Design, insbesondere auf Schadensersatz und Unterlassung (UrhG Paragraph 97 Abs. 1) sowie der Anspruch auf Vernichtung von widerrechtlich hergestellten Vervielfaeltigungsstuecken (UrhG Paragraph 98 Abs. 1), unberuehrt.

6.3. Athaz Design behaelt sich vor bei Unterlassungsanspruechen gegen die Veroeffentlichung im Internet wie folgt vorzugehen:
- Athaz Design entfernt die entsprechenden Inhalte selbst, sofern sie sich im direkten Zugriffsbereich befinden
- Athaz Design kann den betreffenden Provider informieren, um eine Entfernung der entsprechenden Inhalte zu veranlassen.

7. Haftung

7.1. Eine Haftung für die wettbewerbs- und zeichenrechtliche Zulässigkeit unserer Arbeit wird von Athaz Design in Bezug auf Bilder, zeichnugnen oder sonstiger Unterlagen nicht übernommen, die wir vom Auftraggeber erhalten haben. Gleiches gilt für die Schutzfähigkeit.

7.2. Der Auftraggeber übernimmt mit der Genehmigung der Arbeiten die Verantwortung für die Richtigkeit von Bild und Text.

7.3. Soweit Athaz Design auf Veranlassung des Auftraggebers Fremdleistungen in dessen Namen und auf dessen Rechnung in Auftrag gibt, haften wir nicht für die Leistung und Auftragsergebnisse der beauftragten Leistungserbringer.

7.4. Die Freigabe von Produktion und Veröffentlichung obliegt dem Auftraggeber. Delegiert der Auftraggeber im Ausnahmefall die Freigabe in ihrer Gesamtheit oder in Teilen an Athaz Design, stellt er uns von der Haftung frei.

7.5 Die Haftung von Athaz Design ist außer in den Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit sowie der zumindest leicht fahrlässigen Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten ausgeschlossen. Im Falle der fahrlässigen Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Diese Begranzung gilt nicht für Schäden an Leben, Körper und der Gesundheit.

7.6. Alle vom Auftraggeber gelieferten Materialien müssen in geeignetem Zustand und vom Auftraggeber geprüft sein. Athaz Design haftet nicht für deren Richtigkeit oder Vollständigkeit. Der Auftraggeber ist allein für die Wahrung sämtlicher, insbesondere urheberrechtlicher Rechte hinsichtlich aller zur Verfügung gestellten Materialien verantwortlich und stellt diesbezüglich Athaz Design von jeglicher Haftung frei. Auf Verlangen von Athaz Design hat der Auftraggeber seine Berechtigung nachzuweisen.

8. Gewaehrleistung

8.1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, das Werkstueck bei Abnahme auf Maengel zu untersuchen. Etwaige offensichtliche Maengel hat der Auftraggeber unverzueglich, spaetestens jedoch innerhalb von 10 Tagen schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen. Ein offensichtlicher Mangel ist ein Mangel, der deutlich zutage tritt und ohne besondere Aufmerksamkeit erkennbar ist. []

8.2. Bei rechtzeitiger und berechtigter Maengelruege ist Athaz Design zu kostenloser Nachbesserung binnen angemessener Frist verpflichtet.

8.3. Gewaehrleistungsansprueche des Auftraggebers verjaehren nach einem Jahr, sofern sie nicht auf einem Verschulden von Athaz Design beruhen.

8.4. Ist der Auftraggeber Kaufmann im Sinne des HGB, so hat er kein Recht, eine Herabsetzung der Verguetung zu verlangen oder den Ruecktritt vom Vertrag zu erklaeren, solange Athaz Design seinen Verpflichtungen zur Nacherfuellung, insbesondere zur Behebung von Maengeln oder zur Lieferung einer mangelfreien Sache, nachkommt, sofern die Nacherfuellung nicht zweimal fehlgeschlagen ist.

9. Urheberrecht

9.1. Die Arbeiten von Athaz Design sind als persoenliche geistige Schoepfungen durch das Urheberrecht geschuetzt, dessen Regelungen auch dann als vereinbart gelten, wenn die nach Paragraph 2 UrhG erforderliche Schoepfungshoehe nicht erreicht ist.

9.2. Ohne Zustimmung von Athaz Design duerfen unsere Arbeiten einschliesslich der Urheberbezeichnungen weder im Original noch bei der Reproduktion geaendert werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen des Werkes, ist unzulaessig.

9.3. Die Werke von Athaz Design duerfen nur in der vereinbarten Nutzungsart, zu dem vereinbarten Zweck in dem vereinbarten Umfang verwendet werden. Mangels ausdruecklicher Vereinbarung gilt als Zweck des Vertrages nur der bei Auftragserteilung erkennbar gemachte Zweck. Das Recht, die Arbeiten in dem vereinbarten Rahmen zu verwenden, erwirbt der Auftraggeber mit der vollstaendigen Zahlung des Rechnungsbetrages bei Auftragsende.

9.4. Wiederholungen (z.B. Nachauflage) oder Mehrfachnutzungen sind honorarpflichtig; sie beduerfen der Einwilligung von Athaz Design.

9.5. Die Uebertragung eingeraeumter Nutzungsrechte an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Athaz Design.

9.6. Ueber den Umfang der Nutzung steht Athaz Design ein Auskunftsanspruch zu.

9.7. Vorschlaege und Weisungen des Auftraggebers aus technischen, gestalterischen und anderen Gruenden begruenden kein Miturheberrecht, es sei denn, dass dies ausdruecklich vereinbart schriftlich worden ist.

9.8. Von vervielfaeltigten Werken sind Athaz Design mindestens 2 Belegexemplare unentgeltlich zu ueberlassen, die er auch im Rahmen seiner Eigenwerbung verwenden darf.

9.9. Bei von Athaz Design erstellten Webseiten wird Athaz Design ausdruecklich und mit Link zur Homepage www.athaz.de sowie mit einem farblich angepassten Logo in angemessener Groesse als Urheber genannt. Eine Nichterwaehnung bedarf der schriftlichen Vereinbarung und gilt als wesentlicher Vertragsbestandteil. Athaz Design darf die erstellte Webseite mit Bild und Link in seiner Referenzliste verwenden.

10. Zuzahlungen, Neben- und Reisekosten

10.1. Die Verfassung und Aenderung von Texten und Entwuerfen, die Schaffung und Vorlage weiterer Entwuerfe, die Aenderung von Werkzeichnungen sowie andere Zusatzleistungen (Recherchen, Manuskriptstudium, Produktionsueberwachung u.a) werden nach Zeitaufwand gesondert berechnet.

10.2. Im Zusammenhang mit den Entwurfsausfuehrungen entstehende Nebenkosten (z.B. Modelle, Zwischenproduktionen, Layoutsatz) sind zu erstatten.

10.3. Fuer Reisen, die nach Abstimmung mit dem Auftraggeber zwecks Durchfuehrung des Auftrages oder der Nutzung erforderlich sind, werden Kosten und Spesen berechnet. Athaz Design richtet sich dabei nach den in Paragraph 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 EStG und den jeweils aktuellen Bekanntmachungen des Bundesministeriums fuer Finanzen zu Kilometerpauschalen fuer Fahrzeugkosten der Arbeitnehmer bei Dienstreisen veroeffentlichten Saetzen.

Stand zum 01.01.05:
- 0,30 Euro pro Kilometer (KFZ)
- Pro Kalendertag bei einer Abwesenheit von mindestens 8 Std. 6 Euro
- Pro Kalendertag bei einer Abwesenheit von mindestens 14 Std. 12 Euro
- Pro Kalendertag bei einer Abwesenheit von mindestens 24 Std. 24 Euro
Uebernachtungskosten werden davon unabhaengig abgerechnet.

10.4. Die Vergabe von kreativen Fremdleistungen (z.B. Fotoaufnahmen, Modelle) oder die Vergabe von Fremdleistungen (z.B. Lithografie, Druckausfuehrung, Versand) nimmt Athaz Design nur aufgrund einer mit dem Auftraggeber getroffenen Vereinbarung in dessen Namen und auf dessen Rechnung vor.

10.5. Soweit Athaz Design auf Veranlassung des Auftraggebers Fremdleistungen im eigenen Namen vergibt, stellt der Auftraggeber Athaz Design von den hieraus resultierenden Verbindlichkeiten frei.

10.6. Die Verguetung von Zusatzleistungen ist nach deren Erbringung faellig. Verauslagte Nebenkosten sind nach Anfall zu erstatten.

11. Besonderheiten Webdesign

11.1. Sofern nicht anders vereinbart, werden Webseiten für eine Bildschirmauflösung von 800 x 600 Pixeln erstellt.

11.2. Verschiedensprachige Seiten werden unabhängig voneinander berechnet.

12. Schlussregelungen

12.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts - auch dann, wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird.

12.2. Gerichtsstand und Erfuellungsort ist, soweit gesetzlich zulaessig, Augsburg.

12.3. Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer voranstehender Bestimmungen laesst die Wirksamkeit der uebrigen Bestimmungen unberuehrt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck so weit wie moeglich verwirklicht.

(Stand: Maerz 2010)

 
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